Nutzungsbedingungen der

Carolabode Online-Community

Die Carola Bode Internetplattform (nachfolgend auch Community genannt) bietet ihren

registrierten Nutzern (nachfolgend User genannt) Artikel zur Hundezucht und zum Zwinger von den Pottkiekern, sowie deren Nachkommen die Möglichkeit, eigene Texte, Bilder und eigene Inhalte in Foren zu veröffentlichen.

Die User können ihr Profil und ihre Inhalte selbständig veröffentlichen, für die bereitgestellten Inhalte sind sie allein verantwortlich.

Jeder User verpflichtet sich, die Grundsätze der Community zu beachten und insbesondere keine Inhalte einzustellen, die vorsätzlich unwahr und verleumderisch sind

oder sonstige Straftatbestände erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen. Im Übrigen sind die im Internet üblichen Verhaltensregeln zu beachten und die allgemeinen Umgangsformen zu wahren. Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen durch User von [Betreiber] in der Community keine Meinungsäußerung der

Carola Bode Internetplattform darstellt.

 

 

Copyright und zur Verfügung gestellt als Muster von

© Rechtsanwalt Jacob Metzler

www.rechtsanwalt-metzler.de

Seite

  1. Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung der von Carola Bode[Betreiber] über die Website www.carolaBode.de betriebenen

Comunity gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen der User finden ausdrücklich keine

Anwendung, es sei denn, die [Betreiber] stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2 [Betreiber] behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu

ändern, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen von [Betreiber] für

die User der Community zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die

Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für die User sind, z.B. bei Veränderungen im

Anmeldeprozess oder Anpassung der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer

Dienste oder Funktionalitäten.

1.3 Im Fall der Änderung teilt [Betreiber] dem User die Änderungen der AGB per E-Mail

mit und weist ihn dabei hin, dass die Änderungen als akzeptiert gelten, wenn er nicht

binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

  1. Registrierung

2.1 Jeder Nutzer, der die Leistungen der Community in Anspruch nehmen will, muss sich

vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten

übermitteln, die er anschließend für die Dauer seiner Registrierung auf dem aktuellen

Stand zu halten hat.

2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem User per E-Mail bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf

Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe

von Gründen zu verweigern.

2.3 Der User muss alle bei der Anmeldung als Pflichtfelder gekennzeichneten Felder

korrekt ausfüllen. Pseudonyme sind dabei nicht erlaubt, ebensowenig wie die Angabe

einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört.

Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der User selbst

verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. Eine

Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet.

2.4 [Betreiber] behält sich vor, eine Anmeldung ohne die Angabe von Gründen zu

verweigern. Alle Informationen des Nutzers, die bei [Betreiber] verzeichnet wurden,

werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gelöscht.

2.5 [Betreiber] behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig

durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

  1. Passwort und Pflichten des Users

3.1 Mit der Registrierung erhält jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den

Dienstleistungen in der Community ist nur mit diesem Passwort möglich.

3.2 Bei Verlust des Passworts oder bei der begründeten Vermutung, dass ein Dritter

Kenntnis von dem Passwort erlangt, ist der User verpflichtet, unverzüglich das Passwort

zu ändern und die Administratoren der Community per E-Mail oder per Telefax schriftlich

zu informieren.

3.3 Bis zur Anzeige des Missbrauchs werden dem User alle in der Community

abgegebenen Erklärungen und eingestellten Inhalte zugerechnet. Der User haftet bis

dahin für jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

3.4 Der User hat alle eingestellten Texte auf inhaltliche Korrektheit zu überprüfen. Der

User verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten

3.5 Der User darf keine Inhalte bzw. Beiträge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere

Namensrechte, Persönlichkeitsrechte, Markenrechte, Urheberrechte,

Leistungsschutzrechte, etc.) verletzten, die illegal, für Minderjährige ungeeignet oder

anstössig sind oder dafür gehalten werden können, die Viren, Umgehungsvorrichtungen

oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten, die zur

Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die

kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Der User hat bestehende Urheber-

und Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten.

3.6 Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom Nutzer nicht eingestellt werden:

- pornografisches Gut- rechtswidrige/strafbare Inhalte- verleumderische und sittenwidrige

Inhalte- gewalttätiges Gedankengut- Inhalte mit Bezug auf Drogenmissbrauch-

Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung.

Werden sittenwidrige oder geschäftsschädigende Inhalte eingestellt, ist [Betreiber]

berechtigt, diese zu löschen und den User das weitere Posten im Forum zu untersagen.

3.7 Der User ist allein verantwortlich für alle Daten und Informationen, die er über die

Community verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von so

genannten Hyperlinks (im Folgenden "Links" genannt) gegeben ist, verpflichtet sich der

User, die von ihm gesetzten Links auf rechtswidrigen, anstößigen, rassistischen,

jugendgefährdenden, verleumdnerischen, bedrohenden, radikal-politischen oder

pornographischen Inhalt zu überpüfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.

3.8 Es ist nicht gestattet, mehr als einen Userzugang in Community zu halten, auch wenn

ein User über verschiedene E-Mail-Adressen verfügt.

3.9 Es ist ferner nicht gestattet, Maschinen, Algorithmen oder andere automatische

Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

3.10 [Betreiber] behält es sich vor, Verstöße gegen geltendes Recht den Behörden des

jeweiligen Landes des Nutzers zu melden. Weiterhin behält sich [Betreiber]

Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die AGB vor.

  1. Eingeräumte Rechte durch den User

4.1 Der User überträgt dem Betreiber ein vergütungsfreies, unbefristetes, umfassendes

Nutzungsrecht, insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an allen

Werken oder Werkteilen, die der User im Rahmen der Community an [Betreiber]

übermittelt, einschließlich des Rechts, diese Inhalte in Printmedien, online, auf CD-ROM

etc. zu publizieren, auch zu Werbezwecken. Das Nutzungsrecht umfasst nur solche

Nutzungen, die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Betreibers erforderlich

sind. Dem User bleibt vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.

4.2 Der User gestattet [Betreiber], seine persönlichen Daten und bereit gestellten

Informationen an das Weinbau-online System anzupassen und für die benötigten

Formatvorlagen anzupassen und Bilder ggf. abzuändern.

4.3 Mit dem Einstellen von Texten, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen erklärt der User,

dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und

Kennzeichen ist.

4.4 Die eingeräumten Rechte erlöschen mit der Beendigung der Mitgliedschaft oder der

Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers

  1. Löschung der Registrierung

Jeder User kann seine Registrierung jederzeit löschen lassen. Mit der Löschung der

Registrierung entfällt die Teilnahmeberechtigung. [Betreiber] ist berechtigt, eine

bestehende Registrierung ohne Angabe von Gründen zu löschen, und wird dies

insbesondere dann tun, wenn der User bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat

oder gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Eine Löschung der Registrierung wird

dem jeweiligen User seitens der Community schriftlich, per Telefax oder elektronischer

Post (E-Mail) mitgeteilt. Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche

gegenüber [Betreiber], insbesondere nicht auf Löschung von User-Beiträgen in der

Community bzw. auf der Plattform.

  1. Haftung6.1 [Betreiber] haftet nur in Fällen, in denen [Betreiber] selbst, einem

gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur

Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des

Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher

Vertragspflichten. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der

Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach

auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

6.2 Für Schäden, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen insbesondere durch

die Nutzung der Community entstehen, haftet alleine der User als Bereitsteller dieser

Informationen.

6.3 Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines

Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat der User den Missbrauch seines

Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten

nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.

  1. Haftungsfreistellung

Der User stellt [Betreiber] von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige

Dritte [Betreiber] gegenüber geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von

dem User eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Community. Der

User trägt die hierfür entstandenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von

[Betreiber] einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.

Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist. Der User ist

verpflichtet, [Betreiber] für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich,

wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die

Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.Gewährleistung

[Betreiber] kann keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die

ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die

vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom User bereitgestellten Beiträge

übernehmen. Die Leistungen in der Community werden von der [Betreiber] unentgeltlich

und freibleibend, ohne jegliche rechtliche Verpflichtungen zur Aufrechterhaltung des

Betriebs angeboten. [Betreiber] behält sich das Recht vor, jederzeit die Community ganz

oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder kostenpflichtig zu machen.

  1. Externe Links und Viren

9.1 [Betreiber] hat keinen Einfluss auf den Inhalt externer Links; hierfür sind

ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. [Betreiber] distanziert sich ausdrücklich von

sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.

9.2 Der User haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. [Betreiber]

behält sich das Recht vor, Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden gegenüber

dem User geltend zu machen.

  1. Datenschutz

Der User ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung

der für die Registrierung für [Betreiber] und die Tätigung von Geschäften erforderlichen

personenbezogenen Daten durch den Betreiber informiert (siehe Datenschutzerklärung).

Dem User ist bekannt, dass [Betreiber] zur Optimierung der Community alle aufgerufenen

Seiten sowie die Dauer jedes Aufrufs speichert. Ferner ist dem User bekannt, dass

persönliche Informationen wie etwa E-Mail-Adresse in der Communtiy angezeigt werden,

wenn eine Registrierung erfolgt. Games Trend ist berechtigt, mit dem User auf

elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und der User stimmt einer

solchen Kommunikation hiermit zu. Der User verpflichtet sich, vorbehaltlich einer

ausdrücklichen Genehmigung durch [Betreiber], keine durch die Community bekannt

gewordenen Daten anderer User in irgendeiner Form zu verwenden. Insbesondere ist es

verboten, solche Informationen für Werbung, unerbetene E-Mails, andere unerwünschte

Kontaktaufnahmen oder für andere unzulässige Zwecke zu verwenden.

  1. Schlussbestimmungen

11.1 Die Vertragssprache ist deutsch.

11.2 Auf Verträge zwischen dem [Betreiber] und dem Nutzer findet das Recht der

Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf

beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der

durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes

des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

11.3 Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des

öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und

dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen

allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein

gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

<p>Quelle: <a href="http://www.rechtsanwalt-metzler.de" title="Rechtsanwalt f&uuml;r

Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht">Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt

f&uuml;r Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht</a></p>

(Ende der Nutzungsbedingungen)

 

01.02.2016 | 51140 Aufrufe